"In Bereichen, die sich in unserer Stadt als bürgerunfreundlich erweisen, treten wir für einen grundlegenden Wandel und für weitreichende Veränderungen an."
Mit diesen Worten trat der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Alexander Martin, vor die Mitglieder im Rahmen der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Ratskandidaten, um ihnen das Programm der Wahlperiode 2020-2025 vorzustellen.
Wie berichtet, hat der CDU-Stadtverband am 05. Juni - im Rahmen seiner Aufstellungsversammlung - seine Ratskandidatinnen und Ratskandidaten für die Kommunalwahl 2020 bestätigt. Für die Wahlbezirke (WB) in Bad Meinberg wurden dabei Gunter Schmidt WB 8, Lore Patze WB 9, Wilfried Wächter WB 10 und Hartwig Stork WB 11 durch die Christdemokraten gewählt. Rückblickend auf die Entwicklungen vergangener Jahre hat sich dieses Team dabei schon mit ersten Ideen zu Schwerpunkten der zukünftigen politischen Arbeit für Bad Meinberg befasst. So scheiterte im Januar 2019 eine eingeleitete Initiative der CDU zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die zukünftige Ausrichtung des Staatsbades Meinberg an der notwendigen Mehrheit im Rat. Verbunden war diese Initiative mit der Übernahme der Immobilien des Landesverbands durch die Stadt.
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung hat die CDU Horn-Bad Meinberg ihre 16 Direktkandidaten und eine starke Reserveliste für die Ratswahl gewählt. Die Veranstaltung fand unter strengsten Abstands- und Hygienerichtlinen in der Burgscheune in Horn statt, die zuvor mit dem Ordnungsamt der Stadt abgesprochen wurden. Fried Petringmeier, Vorsitzender der CDU Horn-Bad Meinberg, präsentierte den 50 Anwesenden ein neues Team für die Ratswahl: „Wir haben ein dynamisches Team beisammen. Eine gute Mischung insgesamt, der ich viel zutraue.“
Horn-Bad Meinberg hat ein breites Freizeitangebot, das von Sport über Kultur bis zu Einrichtungen und Veranstaltungen reicht. Für die Freizeit vieler Menschen spielt der Individual- oder Vereinssport eine wichtige Rolle.
Dieses Engagement kann die Stadt am besten unterstützen, indem sie die Sportstätten und Freizeiträume bestmöglich unterhält. Zu diesem Themengebiet gehören für uns auch kulturell bedeutsame Orte, Einrichtungen und Veranstaltungen, die sowohl für uns als Bürgerinnen und Bürger immer wieder ein besonderes Highlight sind, aber auch Freunde, Gäste und Touristen jedes Jahr begeistern und oftmals nur dank des ehrenamtlichen Engagements vieler Helferinnen und Helfer möglich sind.
Hierzu zählen die Externsteine, unsere Museen, ein historisches Stadtumfeld, die Jahrmärkte, das Schützenbrauchtum, vielzählige Musik-, Kultur- und Bühnenveranstaltungen und vieles mehr.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept und die daraus resultierenden Ideen rund um den historischen Stadtkern in Horn sind aus Sicht der CDU eine äußerst positive Entwicklung. Neben dem Engagement von Vereinen und der sehr umtriebigen Bürgerschaft bringt sich auch der Ortsverband der CDU Horn mit Ideen für das zukünftige Erscheinungsbild unserer Innenstadt ein.
Sechs lange Wochen musste auch der Salon von Friseurmeisterin Lore Patze in Fromhausen geschlossen bleiben. Im Zuge der Wiedereröffnung nutze der 2. Fraktionsvorsitzende der CDU, Patrick Pauleikhoff, seinen Friseurtermin um sich über die neuen Regelungen und auch über die Coronahilfen des Landes zu informieren.
Auch während der durch den Coronavirus bedingten sitzungsfreien Zeit richtet die CDU den Blick nach vorne.
„Wir haben uns in den vergangenen Wochen verstärkt damit beschäftigt zu recherchieren, ob es eine Möglichkeit gibt, unsere Stadt im Zuge der Digitalisierung zeitgemäßer aufzustellen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Martin.
Aufgrund des Kontaktverbots hat sich auch die Arbeit der Fraktionen im Rat verändert.
So finden derzeit weder Ausschüsse und Ratssitzungen, noch die Beratung innerhalb der Fraktionen in klassischer Sitzungsform statt.
Die CDU Fraktion hat darauf reagiert und kurzerhand all ihre Beratungen auf Videokonferenzen umgestellt, um das Tagesgeschäft bestmöglich aufrecht zu erhalten.
Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Martin dazu: „Wir haben nun bereits mehrfach im kleinen und großen Teilnehmerkreis per Videokonferenz getagt und dabei sehr gute Erfahrungen gemacht. Obwohl viele von uns im beruflichen Rahmen regelmäßig mit diesen digitalen Formaten arbeiten, war es zunächst eine ganz neue Erfahrung diejenigen, denen man sonst in Sitzungsräumen gegenüber sitzt, nur auf dem Bildschirm zu sehen. Was anfangs für einige etwas gewöhnungsbedürftig war, ist inzwischen allerdings zu einer echten Alternative geworden!“
Themen war neben der aktuellen, besonderen Corona-Situation, sowohl die aktuellen Projekte der Stadt, als auch die Vorbereitung der Wahlkämpfe im September diesen Jahres.
Patrick Pauleikhoff, der mit Martin die Fraktionsdoppelspitze der CDU bildet und für einen Marktführer in der Elektronikbranche arbeitet: „Gerade die aktuelle Situation zeigt wie wichtig es ist die Digitalisierung weiter voranzutreiben um Menschen gesellschaftliche und ökonomische Chancen zu bieten. Wir möchten den von uns, über einige Anträge zu diesem Thema, eingeschlagenen Weg konsequent weiter denken – Die Digitalisierung wird eines der zentralen Themen in unserem Wahlprogramm sein! Es ist unsere Überzeugung, dass unsere Stadt diesbezüglich noch einiges an Potenzial mitbringt.“
Die Mitglieder der CDU Horn-Bad Meinberg haben sich entschieden: Bei den Kommunalwahlen soll Michael Ruttner (31) im Wahlkreis Horn-Bad Meinberg I für den Kreistag kandidieren.
In seiner Vorstellung machte Michael Ruttner deutlich um was es geht: „Ich will den Standort Lippe wieder positiv vermarkten. Gerade für Horn-Bad Meinberg ist es wichtig die kleineren Stadtteile als lebens- und liebenswerten Ort zu schützen. Auch muss Bad Meinberg als guter Gesundheitsstandort aufrechterhalten werden. Die beschlossene Ortnungspartnerschaft für Horn zwischen Kreis und Stadt werde ich darüber hinaus kontrollieren.“
„Wir haben jemanden gesucht, der in Horn-Bad Meinberg lebt und hier vor Ort und ganz persönlich etwas zu verlieren hat, wenn er seine Arbeit nicht gut macht. Zugleich sollte es jemand sein, der sich seine beruflichen Sporen schon außerhalb der Verwaltung und Horn-Bad Meinbergs verdient und noch dazu einschlägige Verwaltungserfahrungen hat und Chancen und Herausforderungen von den Menschen aus denkt und nicht von Verwaltungsstrukturen, diese dann aber dennoch zu bedienen weiß. Im besten Sinne ist Heinz Blome dabei ins Visier geraten. Er lebt seit Jahrzehnten in Horn-Bad Meinberg, ist sozialpädagogisch und ökonomisch ausgebildet, hat viele Jahre außerhalb der Verwaltung gearbeitet und musste sich in wirklichen Krisenjahren in der Verwaltung der Stadt Horn-Bad Meinberg als Leiter des Bereichs Soziale Dienste bewähren“, so die Vorsitzenden der CDU, Peter Garnjost und Tobias Schöttler und der Vorsitzende der FDP, Andreas Mickel.
Richtet man den Blick auf zurückliegende Entscheidungen und politische Themen, die bei Bürgern zu Unmut geführt haben, zeigt sich ein beständiges Muster: Die Information über politische Entscheidungen erreicht die Bürger oftmals erst dann, wenn der komplexe Prozess bereits weit gediehen ist.
Nachvollziehbarerweise stoßen als ad hoc empfundene Veränderungen auf Widerstände. Die Bürgerproteste des zurückliegenden Sommers 2019 haben das Eskalationspotenzial einer reaktiven Informationspolitik unbestreitbar zum Ausdruck gebracht.
Mit einem Antrag zur Einrichtung eines Newsletters hat die CDU Fraktion hier bereits vor einigen Jahren den Stellenwert städtischer Informations- und Vermittlungsarbeit deutlich gemacht. Trotz Beschlusses ist der Antrag bisher nicht umgesetzt worden. Weitere Bemühungen der CDU Fraktion zu umfassenden Maßnahmen im Bereich der Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Bürgerfreundlichkeit sind bisher von einer Mehrheit des Rates abgelehnt worden.
Den Besuch der Staatssekretärin Serap Güler aus dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration nutzten Vertreter der der heimischen CDU zum Austausch und für gezielte Anregungen an die Landesregierung in der aktuellen Thematik um den Zuzug von Familien aus Süd-, Mittel-& Osteuropa.
Der CDU-Ortsverband Veldrom/Kempenfeldrom diskutierte mit Bürgern und Revierförster Andreas Bathe über die Auswirkungen des Klimawandels auf den heimischen Wald.
In Anbetracht der unbefriedigenden Verkehrssituation im Stadtteil Horn hat der CDU Stadtverband Kontakt zu Matthias Goeken, MdL aufgenommen und ihn nach Horn eingeladen um ein gemeinsames Gespräch mit der Interessengemeinschaft Potthof zu führen, die sich bereits seit einigen Jahren aktiv für eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs an der Landstraße Potthof einsetzt.
Auf den CDU-Antrag zum Schutz historischer Gebäude folgte die Beratung im Ordnungsausschuss der Stadt Horn-Bad Meinberg. Dieser sieht eine Durchsetzung des Feuerwerksverbots in der der Nähe von Fachwerkhäusern vor, um aufwendig restaurierte und auch leerstehende Gebäude vor Funkenflug zu schützen und dieses mit dem bereits für andere Zwecke eingesetzten Sicherheitsdienstes oder durch das städtische Ordnungsamt zu überwachen.
Turnusgemäß traf sich der CDU-Ortsverband Horn zur Mitgliederversammlung im Hotel Restaurant Garre.
Der CDU Stadtverband Horn-Bad Meinberg veranstaltete eine Mitgliederversammlung für die thematische Ausrichtung für die Kommunalwahl 2020. Der Vorsitzende, Fried Petringmeier, betonte, den Abend zu nutzen, um sich ein Stimmungsbild der Mitglieder einzuholen. Die Ergebnisse der Diskussion werden nun von der Parteispitze aufgearbeitet.
Im Vorfeld ihrer jüngsten Sitzung besuchte die CDU-Ratsfraktion die Turnhallen und die Schwimmhalle am Schulzentrum in Horn. Zudem fand ein Austausch mit dem Vorstand des Stadtsportverbandes statt.
Im Rahmen einer Betriebsbesichtigung besuchte der Ortsverband der CDU Horn die EGGEHAUS GmbH in der Gebr.-Künnemeyer-Straße, welche sich auf die Planung und Fertigung von Massivholzfertighäusern spezialisiert hat.